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Nur raus aus der Statistik
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Und immer her mit den "Billigjobs"
Hauptsache "RAUS AUS DER STATISTIK!"
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Heute arbeiten 6,5 Millionen Menschen zu Niedriglöhnen, sie sind arm trotz Arbeit. Vor zehn Jahren waren es nur halb so viele. „Jede Arbeit ist besser als keine“ – mit diesem Motto hat die SPD die Ausweitung des Niedriglohnsektors systematisch gefördert. Wiederum sind vor allem Frauen mit einem Anteil von 70 Prozent die Leidtragenden.

Darüber hinaus bekommen 1,3 Mio. Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn Hartz IV-Leistungen, weil ihre Löhne nicht zum Leben reichen. Anspruch auf diese Leistungen haben insgesamt mehr als drei Millionen Menschen. Der Staat subventioniert also schlechte Löhne.

Die Jugendarbeitslosigkeit liegt heute über der von 1998. Jährlich bleiben zehntausende Jugendliche ohne Lehrstelle. Dennoch führt die SPD die angekündigte Ausbildungsplatzumlage nicht ein.

Von der SPD-Losung „Fördern und Fordern“ ist nur das Fordern übrig geblieben. Wer keinen Arbeitsplatz hat, wird des persönlichen Versagens angeklagt. Und anstatt den Arbeitslosen richtige Arbeitsplätze anzubieten, werden diese mit 1-Euro-Jobs abgespeist. Auf diese Weise verschwinden fast 300.000 Menschen aus der Arbeitslosenstatistik. Das ist unredlich. Arbeitslose müssen nahezu jede Arbeit annehmen. Ansonsten wird ihnen das Arbeitslosengeld gekürzt. Leistungskürzung droht selbst dann, wenn eine nicht zumutbare, da nicht Existenz sichernde Arbeit und sittenwidrige Entlohnung verweigert wird. Ausgerechnet eine sozialdemokratische Regierung hat außer Kraft gesetzt, dass Arbeitslose „Nein“ zu schlechter Arbeit sagen können. Die Rückwirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse sind verheerend (Quelle: DIE LINKE zieht Bilanz)

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